Ausgabe: 12/2020

Verhaltensvorschriften im Versicherungsbereich
Obliegenheiten sind Verhaltensvorschriften, die sich in erster Linie im Versicherungsbereich (konkret im Versicherungsvertrag und den einzelnen Versicherungsbedingungen) finden.

Der Begriff Obliegenheit bezeichnet in diesem Zusammenhang eine Vertragspflicht des Versicherungsnehmers gegenüber dem Versicherer, deren Einhaltung der Versicherer aber nicht einklagen kann. Trotzdem bleibt ein Verstoß nicht ohne Konsequenzen, denn ob Versicherungsschutz gegeben ist oder nicht, hängt letztlich auch von der Erfüllung der Obliegenheiten ab.

Versichertes Risiko
So ist es etwa eine Obliegenheit des Versicherungsnehmers, gültige und wahre Angaben zu seiner Person, den weiteren Punkten im Versicherungsvertrag und zum Risikoausmaß zu geben. Neben den Obliegenheiten bei Vertragsabschluss gibt es auch Obliegenheiten zum versicherten Risiko selbst, bevor ein Schaden überhaupt eintritt (beispielsweise regelmäßige Wartung, Instandhaltung nach Herstellerangaben, Versperren der Eingangstüren als Diebstahlschutz usw.). Weiters sind in der Regel Vorgaben zur Schadenmeldepflicht, Schadenminderungspflicht und Schadenaufklärungspflicht als Obliegenheiten festgelegt.

Unterschiedliche Obliegenheiten nach Sparte
Je nach Versicherungssparte ergeben sich die konkret geltenden Obliegenheiten aus den jeweiligen Vertragsbedingungen des Versicherers.

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